Ergebnishaushalt

Einleitung

Der Ergebnishaushalt ist eines der Kernelemente des kommunalen Rechnungswesens. Er bezieht sich jeweils auf ein abgrenzbares Haushaltsjahr und weist das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverbrauch in diesem Jahr aus. Sein Saldo, also der Unterschied zwischen Erträgen und Aufwendungen, ist eine der wichtigsten Kennzahlen, die in einem kommunalen Haushaltsplan zu finden ist. Waren die Erträge höher als die Aufwendungen, spricht man von einem Jahresüberschuss. Waren die Aufwendungen höher als die Erträge, spricht man hingegen von einem Jahresfehlbetrag.

Die kommunale Ergebnisrechnung entspricht der Gewinn- und Verlustrechnung in der Privatwirtschaft. Mit dem Unterschied jedoch, dass es nicht die Aufgabe oder das Ziel der öffentlichen Hand ist, Gewinne zu erwirtschaften, weshalb zur sprachlichen Abgrenzung der Begriff »Ergebnisrechnung« geläufig ist.

Was sind Ressourcen?

Der Begriff »Ressourcen« ist im Zusammenhang mit dem Ergebnishaushalt sehr zentral, denn er beschränkt sich nicht auf die finanziellen Mittel, die einer Gemeinde zu oder aus ihr abfließen. Er ist weiter gefasst und beschreibt sowohl den Verbrauch an Gütern und Dienstleistungen als auch den erbrachten Arbeitsaufwand. Diese weiter gefasste Sichtweise (Stichwort »Ressourcenverbrauchskonzept«) ist wichtig, denn auch wenn unter dem Strich am Ende des Jahres finanziell ein Plus bei ihrem Geldvermögen steht, könnte eine Gemeinde über ihre Verhältnisse gelebt haben.

Etwa weil das Realvermögen der Gemeinde, beispielsweise ihr Fuhrpark, durch seinen Gebrauch oder den Zeitablauf über das Jahr hinweg an Wert verloren hat. Hier muss bei einer rationalen Haushaltsführung abgeschrieben, mit Ersatzinvestitionen und einem zukünftigen finanziellen Aufwand gerechnet und schon heute entsprechend geplant und gewirtschaftet werden.

Warum sollte der Ressourcenverbrauch betrachtet werden?

Dem Ressourcenverbrauch einer Gemeinde wird insbesondere vor dem Hintergrund der Generationengerechtigkeit ein großer Stellenwert beigemessen. Auf der Grundlage des »Leittextes für eine Gemeindehaushaltsverordnung für ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen«, der von der ständigen Konferenz der Innenminister und Innensenatoren der Länder im Jahr 2003 erarbeitet wurde, haben die Länder in den vergangenen 10 Jahren umfangreiche Reformen am kommunalen Haushaltswesen vorgenommen.

Durch diese Reformen sollte sichergestellt werden, dass jede Generation höchstens die Ressourcen verbraucht, die sie auch selbst erwirtschaftet hat. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg war es, den tatächlichen Ressourcenverbrauch möglichst vollständig in den Haushaltsplänen erkennbar zu machen. Denn nur auf diese Weise kann man zu einem Ausgleich gelangen und im Zweifelsfall Gegenmaßnahmen ergreifen, wenn der Ressourcenverbrauch aus dem Ruder läuft.

Als praktisches Beispiel für eine solche Entwicklung könnte ein Investitionsstau bei Verkehrswegen und Brücken dienen, die eine Generation von ihrer Elterngeneration übernommen hat. Werden diese Verkehrswege und Brücken nicht gepflegt und erhalten, müssen künftige Generationen mit einer maroden Infrastruktur leben und ihrerseits für die Instandsetzung aufkommen, obwohl sie selbst nicht an ihrem Verschleiß beteiligt waren. Die aktuelle Generation hat in diesem Fall auf Kosten ihrer Kinder gelebt.

So ist ein Ergebnishaushalt gegliedert

Muster eines Ergebnishaushaltes aus der hessischen Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Einleitung

Der Ergebnishaushalt ist eines der Kernelemente des kommunalen Rechnungswesens. Er bezieht sich jeweils auf ein abgrenzbares Haushaltsjahr und weist das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverbrauch in diesem Jahr aus. Sein Saldo, also der Unterschied zwischen Erträgen und Aufwendungen, ist eine der wichtigsten Kennzahlen, die in einem kommunalen Haushaltsplan zu finden ist. Waren die Erträge höher als die Aufwendungen, spricht man von einem Jahresüberschuss. Waren die Aufwendungen höher als die Erträge, spricht man hingegen von einem Jahresfehlbetrag.

Die kommunale Ergebnisrechnung entspricht der Gewinn- und Verlustrechnung in der Privatwirtschaft. Mit dem Unterschied jedoch, dass es nicht die Aufgabe oder das Ziel der öffentlichen Hand ist, Gewinne zu erwirtschaften, weshalb zur sprachlichen Abgrenzung der Begriff »Ergebnisrechnung« geläufig ist.

Was sind Ressourcen?

Der Begriff »Ressourcen« ist im Zusammenhang mit dem Ergebnishaushalt sehr zentral, denn er beschränkt sich nicht auf die finanziellen Mittel, die einer Gemeinde zu oder aus ihr abfließen. Er ist weiter gefasst und beschreibt sowohl den Verbrauch an Gütern und Dienstleistungen als auch den erbrachten Arbeitsaufwand. Diese weiter gefasste Sichtweise (Stichwort »Ressourcenverbrauchskonzept«) ist wichtig, denn auch wenn unter dem Strich am Ende des Jahres finanziell ein Plus bei ihrem Geldvermögen steht, könnte eine Gemeinde über ihre Verhältnisse gelebt haben.

Etwa weil das Realvermögen der Gemeinde, beispielsweise ihr Fuhrpark, durch seinen Gebrauch oder den Zeitablauf über das Jahr hinweg an Wert verloren hat. Hier muss bei einer rationalen Haushaltsführung abgeschrieben, mit Ersatzinvestitionen und einem zukünftigen finanziellen Aufwand gerechnet und schon heute entsprechend geplant und gewirtschaftet werden.

Warum sollte der Ressourcenverbrauch betrachtet werden?

Dem Ressourcenverbrauch einer Gemeinde wird insbesondere vor dem Hintergrund der Generationengerechtigkeit ein großer Stellenwert beigemessen. Auf der Grundlage des »Leittextes für eine Gemeindehaushaltsverordnung für ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen«, der von der ständigen Konferenz der Innenminister und Innensenatoren der Länder im Jahr 2003 erarbeitet wurde, haben die Länder in den vergangenen 10 Jahren umfangreiche Reformen am kommunalen Haushaltswesen vorgenommen.

Durch diese Reformen sollte sichergestellt werden, dass jede Generation höchstens die Ressourcen verbraucht, die sie auch selbst erwirtschaftet hat. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg war es, den tatächlichen Ressourcenverbrauch möglichst vollständig in den Haushaltsplänen erkennbar zu machen. Denn nur auf diese Weise kann man zu einem Ausgleich gelangen und im Zweifelsfall Gegenmaßnahmen ergreifen, wenn der Ressourcenverbrauch aus dem Ruder läuft.

Als praktisches Beispiel für eine solche Entwicklung könnte ein Investitionsstau bei Verkehrswegen und Brücken dienen, die eine Generation von ihrer Elterngeneration übernommen hat. Werden diese Verkehrswege und Brücken nicht gepflegt und erhalten, müssen künftige Generationen mit einer maroden Infrastruktur leben und ihrerseits für die Instandsetzung aufkommen, obwohl sie selbst nicht an ihrem Verschleiß beteiligt waren. Die aktuelle Generation hat in diesem Fall auf Kosten ihrer Kinder gelebt.

So ist ein Ergebnishaushalt gegliedert

Muster eines Ergebnishaushaltes aus der hessischen Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

Nr.	Konten	Bezeichnung	Haushaltsansatz		Ergebnis des Jahresabschlusses 20..
			20..	20..
1	2	3	4	5	6
1	50	Privatrechtliche Leistungsentgelte
2	51	Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3	548-549	Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4	52	Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5	55	Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen
6	547	Erträge aus Transferleistungen
7	540-543	Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
8	546	Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen
9	53	Sonstige ordentliche Erträge
10		Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 bis 9)
11	62, 63, 640-643, 647-649, 65	Personalaufwendungen
12	644-646	Versorgungsaufwendungen
13	60, 61, 67-69	Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14	66	Abschreibungen
15	71	Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16	73	Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17	72	Transferaufwendungen
18	70, 74, 76	Sonstige ordentliche Aufwendungen
19		Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 bis 18)
20		Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19)
21	56, 57	Finanzerträge
22	77	Zinsen und andere Finanzaufwendungen
23		Finanzergebnis (Nr. 21 ./. Nr. 22)
24		Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge (Nr. 10 und Nr. 21)
25		Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 19 und Nr. 22)
26		Ordentliches Ergebnis (Nr. 24 ./. Nr. 25)
27	Z59	Außerordentliche Erträge
28	79	Außerordentliche Aufwendungen
29		Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28)
30		Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29)