Verpflichtungsermächtigungen - Versionsgeschichte

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Als Verpflichtungsermächtigung bezeichnet man eine im (kameralen oder doppischen) Haushaltsplan veranschlagte Ermächtigung, die es der Verwaltung ermöglicht, Verpflichtungen für die Tätigung von Investitionen oder zur Förderung von Investitionsmaßnahmen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Ausgaben bzw. Auszahlungen führen. Verpflichtungsermächtigungen lassen sich insofern auch als Vorgriff auf spätere Haushaltsjahre begreifen.

Grundsätzlich dürfen Ausgaben bzw. Auszahlungen nur dann im Haushaltsplan veranschlagt werden, wenn diese noch im selben Haushaltsjahr voraussichtlich fällig werden (sog. Kassenwirksamkeitsprinzip). Bei Investitionen, die auf mehrere Jahre angelegt sind (z.B. Bau eines neuen Hallenbads), ist es jedoch notwendig, dass die Verwaltung bereits in einem früheren Haushaltsjahr Verpflichtungen eingeht, die erst in späteren Jahren Ausgaben bzw. Auszahlungen nach sich ziehen. Genau zu diesem Zweck werden Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan veranschlagt. Eine Verpflichtungsermächtigung ermöglicht es also einer Verwaltung, Verpflichtungen einzugehen, die über das jeweilige Haushaltsjahr hinaus gehen.

Es gilt der Grundsatz, dass Verpflichtungsermächtigungen nur dann im Haushaltsplan angesetzt werden dürfen, wenn sichergestellt ist, dass in den Haushaltsjahren, in denen die Verpflichtungen tatsächlich zu Ausgaben bzw. Auszahlungen führen, auch entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.

Verpflichtungsermächtigungen sind in der Doppik im jeweiligen Teilfinanzhaushalt zu veranschlagen. In der Kameralistik sind sie bei Kommunen im Vermögenshaushalt anzusetzen. In beiden Fällen muss des Weiteren angegeben werden, in welchen Haushaltsjahren welche Ausgaben bzw. Auszahlungen zu erwarten sind.

Die Gesamthöhe der Verpflichtungsermächtigungen wird mittels der Haushaltssatzung (Kommunen) bzw. mittels des Haushaltsgesetzes (Bund und Länder) festgesetzt.

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 Als Verpflichtungsermächtigung bezeichnet man eine im (kameralen oder doppischen) [[Haushaltsplan]] veranschlagte Ermächtigung, die es der Verwaltung ermöglicht, Verpflichtungen für die Tätigung von [[Investitionen]] oder zur Förderung von Investitionsmaßnahmen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Ausgaben bzw. Auszahlungen führen. Verpflichtungsermächtigungen lassen sich insofern auch als Vorgriff auf spätere Haushaltsjahre begreifen.
-Grundsätzlich dürfen [[Ausgaben]] bzw. [https://lexikon.haushaltsdaten.de/index.php/Auszahlung Auszahlungen] nur dann im [[Haushaltsplan]] veranschlagt werden, wenn diese noch im selben Haushaltsjahr voraussichtlich fällig werden (sog. Kassenwirksamkeitsprinzip). Bei Investitionen, die auf mehrere Jahre angelegt sind (z.B. Bau eines neuen Hallenbads), ist es jedoch notwendig, dass die Verwaltung bereits in einem früheren Haushaltsjahr Verpflichtungen eingeht, die erst in späteren Jahren [[Ausgaben]] bzw. [https://lexikon.haushaltsdaten.de/index.php/Auszahlung Auszahlungen] nach sich ziehen. Genau zu diesem Zweck werden Verpflichtungsermächtigungen im [[Haushaltsplan]] veranschlagt. Eine Verpflichtungsermächtigung ermöglicht es also einer Verwaltung, Verpflichtungen einzugehen, die über das jeweilige [[Haushaltsjahr]] hinaus gehen.
+Grundsätzlich dürfen [[Ausgaben]] bzw. [https://lexikon.haushaltsdaten.de/index.php/Auszahlung Auszahlungen] nur dann im [[Haushaltsplan]] veranschlagt werden, wenn diese noch im selben Haushaltsjahr voraussichtlich fällig werden (sog. Kassenwirksamkeitsprinzip). Bei [[Investitionen]], die auf mehrere Jahre angelegt sind (z.B. Bau eines neuen Hallenbads), ist es jedoch notwendig, dass die Verwaltung bereits in einem früheren Haushaltsjahr Verpflichtungen eingeht, die erst in späteren Jahren [[Ausgaben]] bzw. [https://lexikon.haushaltsdaten.de/index.php/Auszahlung Auszahlungen] nach sich ziehen. Genau zu diesem Zweck werden Verpflichtungsermächtigungen im [[Haushaltsplan]] veranschlagt. Eine Verpflichtungsermächtigung ermöglicht es also einer Verwaltung, Verpflichtungen einzugehen, die über das jeweilige [[Haushaltsjahr]] hinaus gehen.
 Es gilt der Grundsatz, dass Verpflichtungsermächtigungen nur dann im [[Haushaltsplan]] angesetzt werden dürfen, wenn sichergestellt ist, dass in den Haushaltsjahren, in denen die Verpflichtungen tatsächlich zu Ausgaben bzw. Auszahlungen führen, auch entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.

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 Verpflichtungsermächtigungen sind in der [[Doppik]] im jeweiligen [[Teilfinanzhaushalt]] zu veranschlagen. In der [[Kameralistik]] sind sie bei Kommunen im Vermögenshaushalt anzusetzen. In beiden Fällen muss des Weiteren angegeben werden, in welchen Haushaltsjahren welche [[Ausgaben]] bzw. [[Auszahlungen]] zu erwarten sind.
-Die Gesamthöhe der Verpflichtungsermächtigungen wird mittels der Haushaltssatzung (Kommunen) bzw. mittels des Haushaltsgesetzes (Bund und Länder) festgesetzt.
+Die Gesamthöhe der Verpflichtungsermächtigungen wird mittels der [[Haushaltssatzung]] (Kommunen) bzw. mittels des Haushaltsgesetzes (Bund und Länder) festgesetzt.
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-Als Verpflichtungsermächtigung bezeichnet man eine im (kameralen oder doppischen) Haushaltsplan veranschlagte Ermächtigung, die es der Verwaltung ermöglicht, Verpflichtungen für die Tätigung von [[Investitionen]] oder zur Förderung von Investitionsmaßnahmen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Ausgaben bzw. Auszahlungen führen. Verpflichtungsermächtigungen lassen sich insofern auch als Vorgriff auf spätere Haushaltsjahre begreifen.
+Als Verpflichtungsermächtigung bezeichnet man eine im (kameralen oder doppischen) [[Haushaltsplan]] veranschlagte Ermächtigung, die es der Verwaltung ermöglicht, Verpflichtungen für die Tätigung von [[Investitionen]] oder zur Förderung von Investitionsmaßnahmen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Ausgaben bzw. Auszahlungen führen. Verpflichtungsermächtigungen lassen sich insofern auch als Vorgriff auf spätere Haushaltsjahre begreifen.
-Grundsätzlich dürfen [[Ausgaben]] bzw. [https://lexikon.haushaltsdaten.de/index.php/Auszahlung Auszahlungen] nur dann im Haushaltsplan veranschlagt werden, wenn diese noch im selben Haushaltsjahr voraussichtlich fällig werden (sog. Kassenwirksamkeitsprinzip). Bei Investitionen, die auf mehrere Jahre angelegt sind (z.B. Bau eines neuen Hallenbads), ist es jedoch notwendig, dass die Verwaltung bereits in einem früheren Haushaltsjahr Verpflichtungen eingeht, die erst in späteren Jahren [[Ausgaben]] bzw. [https://lexikon.haushaltsdaten.de/index.php/Auszahlung Auszahlungen] nach sich ziehen. Genau zu diesem Zweck werden Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan veranschlagt. Eine Verpflichtungsermächtigung ermöglicht es also einer Verwaltung, Verpflichtungen einzugehen, die über das jeweilige [[Haushaltsjahr]] hinaus gehen.
+Grundsätzlich dürfen [[Ausgaben]] bzw. [https://lexikon.haushaltsdaten.de/index.php/Auszahlung Auszahlungen] nur dann im [[Haushaltsplan]] veranschlagt werden, wenn diese noch im selben Haushaltsjahr voraussichtlich fällig werden (sog. Kassenwirksamkeitsprinzip). Bei Investitionen, die auf mehrere Jahre angelegt sind (z.B. Bau eines neuen Hallenbads), ist es jedoch notwendig, dass die Verwaltung bereits in einem früheren Haushaltsjahr Verpflichtungen eingeht, die erst in späteren Jahren [[Ausgaben]] bzw. [https://lexikon.haushaltsdaten.de/index.php/Auszahlung Auszahlungen] nach sich ziehen. Genau zu diesem Zweck werden Verpflichtungsermächtigungen im [[Haushaltsplan]] veranschlagt. Eine Verpflichtungsermächtigung ermöglicht es also einer Verwaltung, Verpflichtungen einzugehen, die über das jeweilige [[Haushaltsjahr]] hinaus gehen.
 Es gilt der Grundsatz, dass Verpflichtungsermächtigungen nur dann im [[Haushaltsplan]] angesetzt werden dürfen, wenn sichergestellt ist, dass in den Haushaltsjahren, in denen die Verpflichtungen tatsächlich zu Ausgaben bzw. Auszahlungen führen, auch entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.

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 Als Verpflichtungsermächtigung bezeichnet man eine im (kameralen oder doppischen) Haushaltsplan veranschlagte Ermächtigung, die es der Verwaltung ermöglicht, Verpflichtungen für die Tätigung von [[Investitionen]] oder zur Förderung von Investitionsmaßnahmen einzugehen, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Ausgaben bzw. Auszahlungen führen. Verpflichtungsermächtigungen lassen sich insofern auch als Vorgriff auf spätere Haushaltsjahre begreifen.
-Grundsätzlich dürfen [[Ausgaben]] bzw. [[Auszahlungen]] nur dann im Haushaltsplan veranschlagt werden, wenn diese noch im selben Haushaltsjahr voraussichtlich fällig werden (sog. Kassenwirksamkeitsprinzip). Bei Investitionen, die auf mehrere Jahre angelegt sind (z.B. Bau eines neuen Hallenbads), ist es jedoch notwendig, dass die Verwaltung bereits in einem früheren Haushaltsjahr Verpflichtungen eingeht, die erst in späteren Jahren [[Ausgaben]] bzw. [[Auszahlungen]] nach sich ziehen. Genau zu diesem Zweck werden Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan veranschlagt. Eine Verpflichtungsermächtigung ermöglicht es also einer Verwaltung, Verpflichtungen einzugehen, die über das jeweilige [[Haushaltsjahr]] hinaus gehen.
+Grundsätzlich dürfen [[Ausgaben]] bzw. [https://lexikon.haushaltsdaten.de/index.php/Auszahlung Auszahlungen] nur dann im Haushaltsplan veranschlagt werden, wenn diese noch im selben Haushaltsjahr voraussichtlich fällig werden (sog. Kassenwirksamkeitsprinzip). Bei Investitionen, die auf mehrere Jahre angelegt sind (z.B. Bau eines neuen Hallenbads), ist es jedoch notwendig, dass die Verwaltung bereits in einem früheren Haushaltsjahr Verpflichtungen eingeht, die erst in späteren Jahren [[Ausgaben]] bzw. [https://lexikon.haushaltsdaten.de/index.php/Auszahlung Auszahlungen] nach sich ziehen. Genau zu diesem Zweck werden Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan veranschlagt. Eine Verpflichtungsermächtigung ermöglicht es also einer Verwaltung, Verpflichtungen einzugehen, die über das jeweilige [[Haushaltsjahr]] hinaus gehen.
 Es gilt der Grundsatz, dass Verpflichtungsermächtigungen nur dann im [[Haushaltsplan]] angesetzt werden dürfen, wenn sichergestellt ist, dass in den Haushaltsjahren, in denen die Verpflichtungen tatsächlich zu Ausgaben bzw. Auszahlungen führen, auch entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen.
-Verpflichtungsermächtigungen sind in der [[Doppik]] im jeweiligen [[Teilfinanzhaushalt]] zu veranschlagen. In der [[Kameralistik]] sind sie bei Kommunen im [[Vermögenshaushalt]] anzusetzen. In beiden Fällen muss des Weiteren angegeben werden, in welchen Haushaltsjahren welche [[Ausgaben]] bzw. [[Auszahlungen]] zu erwarten sind.
+Verpflichtungsermächtigungen sind in der [[Doppik]] im jeweiligen [[Teilfinanzhaushalt]] zu veranschlagen. In der [[Kameralistik]] sind sie bei Kommunen im Vermögenshaushalt anzusetzen. In beiden Fällen muss des Weiteren angegeben werden, in welchen Haushaltsjahren welche [[Ausgaben]] bzw. [[Auszahlungen]] zu erwarten sind.
 Die Gesamthöhe der Verpflichtungsermächtigungen wird mittels der Haushaltssatzung (Kommunen) bzw. mittels des Haushaltsgesetzes (Bund und Länder) festgesetzt.

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	Die Gesamthöhe der Verpflichtungsermächtigungen wird mittels der Haushaltssatzung (Kommunen) bzw. mittels des Haushaltsgesetzes (Bund und Länder) festgesetzt.		Die Gesamthöhe der Verpflichtungsermächtigungen wird mittels der Haushaltssatzung (Kommunen) bzw. mittels des Haushaltsgesetzes (Bund und Länder) festgesetzt.
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