Generationengerechtigkeit

Dem Ressourcenverbrauch einer Gemeinde wird insbesondere vor dem Hintergrund der Generationengerechtigkeit ein großer Stellenwert beigemessen. Auf der Grundlage des »Leittextes für eine Gemeindehaushaltsverordnung für ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen«, der von der ständigen Konferenz der Innenminister und Innensenatoren der Länder im Jahr 2003 erarbeitet wurde, haben die Länder in den vergangenen 10 Jahren umfangreiche Reformen am kommunalen Haushaltswesen vorgenommen.

Durch diese Reformen sollte sichergestellt werden, dass jede Generation höchstens die Ressourcen verbraucht, die sie auch selbst erwirtschaftet hat. Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg war es, den tatsächlichen Ressourcenverbrauch möglichst vollständig in den Haushaltsplänen erkennbar zu machen. Denn nur auf diese Weise kann man zu einem Ausgleich gelangen und im Zweifelsfall Gegenmaßnahmen ergreifen, wenn der Ressourcenverbrauch aus dem Ruder läuft.

Als praktisches Beispiel für eine solche Entwicklung könnte ein Investitionsstau bei Verkehrswegen und Brücken dienen, die eine Generation von ihrer Elterngeneration übernommen hat. Werden diese Verkehrswege und Brücken nicht gepflegt und erhalten, müssen künftige Generationen mit einer maroden Infrastruktur leben und ihrerseits für die Instandsetzung aufkommen, obwohl sie selbst nicht an ihrem Verschleiß beteiligt waren. Die aktuelle Generation hat in diesem Fall auf Kosten ihrer Kinder gelebt.